1. Bestellungen
Bestellungen werden durch Lieferung/Rechnung oder Benachrichtigung bestätigt. Durch Annahme von Lieferungen erklärt sich der Kunde mit den Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Gegenbedingungen können nicht akzeptiert werden. Das gilt auch, wenn von meiner Seite nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Lieferungen
Alle Waren werden im Regelfall auf verbindlicher Grundlage auf Rechnung und Risiko des Kunden ab Versandtort geliefert. Ich behalte mir die Lieferung gegen Vorkasse vor. Im Regelfall erfolgt die Lieferung innerhalb einer Woche nach Eingang der Bestellung, sofern nicht die Abhängigkeit zu einem Zulieferer gegeben ist.
3. Transportrisiko
Alle Sendungen gehen vom Augenblick der Absendung an auf Gefahr des Bestellers, auch wenn Untergang und Verschlechterung auf Zufall oder höhere Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird nicht geleistet. Der Besteller bzw. der Empfänger muss daher zur Wahrung seiner Belange innerhalb der von Postanstalt, Spedition oder den anderen Beförderern gegebenen Fristen bei diesen Stellen den Schadensfall melden.
4. Mängel
Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung übereinstimmend und frei von erkennbaren, durch mich zu vertretenden Mängeln, wenn der Empfänger den Verlag nicht innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung die Abweichung anzeigt oder die Mängelrüge geltend macht. Bei Beanstandungen müssen Datum, Art der Sendung, Inhalt und Nummer der Rechnung angegeben werden.
5. Haftungsausschluss
Eine Haftung für durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführte Fehler, die zu Umsatzverlusten oder Folgeschäden führen, wird nicht übernommen.
6. Preisfestsetzungen/Weiterveräußerung
Der Händler bzw. der Empfänger der Sendung verpflichtet sich, alle getroffenen Preisfestsetzungen für Preis gebundene Erzeugnisse einzuhalten.
Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Post-, Versand- und Bearbeitungsgebühren werden zusätzlich berechnet.
Für eine Weiterveräußerung der Waren ist eine gesonderte und schriftliche Abmachung zu treffen.
7. Zahlung
Zahlungen sind bei Erhalt der Ware fällig, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Zahlungen in fremden Währungen werden unter Berücksichtigung des aktuellen Wechselkurses entgegengenommen. Ein Barzahlungsrabatt wird nicht gewährt. Schecks werden zahlungshalber erst dann entgegengenommen, wenn sie eingelöst worden sind. Bankgebühren und Bankspesen sind direkt vom Kunden zu zahlen.
8. Zahlungsverzug
Im Fall des Verzuges sind die gesamten Forderungen sofort fällig, auf die Gesamtforderung werden ab Verzugseintritt Verzugszinsen in banküblicher Höhe berechnet. Ich bin berechtigt, einen säumigen Kunden von der Weiterbelieferung auszuschließen und aus sonstigen, für mich wesentlichen Gründen bestehende Geschäftsbeziehungen zu lösen.
9. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gem. § 455 BGB. Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verlages bis zur restlosen Bezahlung aller bestehenden Haupt- und Nebenforderungen aus vorausgegangenen und künftigen Lieferungen.
10. Rückgaberecht
Ohne schriftliches Einverständnis meinerseits werden keine Rücksendungen akzeptiert. Anträge auf Annahme von Rücksendungen sind unter Angabe der Rechnungsnummer und des Rechnungsdatums an die Kontaktadresse zu richten. Der Kunde trägt sämtliche Kosten und das Risiko der Rücksendung. Nicht genehmigte Rücksendungen gehen unfrei zurück. Ich behalte mir vor, für zurückgesandte Ware, die in unverkäuflichem Zustand oder nach Ablauf der vereinbarten Rückgabefrist eingehen, niedrigere Gutschriften zu erteilen.
11. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an die im Impressum/Kontakt genannten Kontaktdaten.
12. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
13. Haftungsausschluss
Wichtiger Hinweis zu allen Links: Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus.
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Stand: 01.06.2010